„Reviertreffen“ – Gesprächsrunde zum Kohleausstieg und Strukturwandel

Unter dem Arbeitstitel „Reviertreffen“ hatte ich kommunale Vertreter der Kohlereviere Lausitz, des Mitteldeutschen Reviers und des Rheinischen Reviers nach Berlin eingeladen. Spätestens im Jahr 2038 soll in Deutschland das letzte Kohlekraftwerk stillgelegt werden. Das flankierend zum Kohleausstiegsgesetz beschlossene Strukturstärkungsgesetz soll den Strukturwandel in den betroffenen Regionen begleiten und die dortige Wirtschaftsstruktur stärken.
In dieser Gesprächsrunde wurde erörtert, welche Probleme bei der Umsetzung der beschlossenen Kompensationsmaßnahmen in den betroffenen Kohlerevieren auftauchen. Inflation, zu lange Planungsphasen für die Projekte, Fördermittelbeschaffung und Fachkräftemangel waren nur einige der angesprochenen Punkte, mit denen die Kommunen zu kämpfen haben. Eine Situation, die alles anderes als ideal ist.
In einem Punkt waren wir uns alle einig: Angesichts vielfältiger Umsetzungsschwierigkeiten wird es nahezu unmöglich sein, den Kohleausstieg früher als zum vereinbarten Ausstiegsdatum 2038 zu beenden.

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